AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von DAS EINFALLSREICH - Christine Ehmke 

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen „Das EinfallsReich - Christine Ehmke“ (nachfolgend „Designerin“) und dem/der Auftraggebenden. Sie gelten ausschließlich, sofern nicht in Textform etwas anderes vereinbart wurde.

2. Urheberschutz und Nutzungsrechte 

2.1. Die Designerin schließt mit dem/der Auftraggebenden einen Urheberwerkvertrag ab. Die Arbeiten der Designerin (Entwürfe, Layouts, Reinzeichnungen etc.) sind persönliche geistige Schöpfungen und durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Dies gilt auch für Werke, die nicht die notwendige Schöpfungshöhe gemäß § 2 Abs. 2 UrhG erreichen.

2.2. Ohne schriftliche Zustimmung der Designerin dürfen die Werke weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen des Werkes – ist unzulässig.

2.3. Die Designerin räumt dem/der Auftraggebenden an den erstellten Werken ein einfaches Nutzungsrecht ein.. 

2.4. Das Nutzungsrecht geht erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den/die Auftraggebende/n über.

2.5. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung der Designerin.

2.6. Der/die Auftraggebende ist verpflichtet, bei der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Veröffentlichung und/oder öffentlichen Wiedergabe des Werkes die Designerin als Urheberin zu nennen.  

2.7. Vorschläge und Anregungen des/der Auftraggebenden begründen kein Miturheberrecht.

2.8. Der/die Auftraggebende ist nicht berechtigt, Schutzrechte (z.B. Geschmacksmuster, Marke) an den Arbeiten der Designerin anzumelden. 

2.9. Die Designerin behält sich das Recht vor, die Arbeiten im Rahmen der Eigenwerbung (z.B. auf der eigenen Website, in Portfolios oder in sozialen Medien) zu nutzen.

3. Vergütung und Zahlungsbedingungen 

3.1. Sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, richtet sich die Vergütung nach der aktuellen Preisliste, die  hier einsehbar ist.

3.2. Zusätzliche Leistungen, die im Rahmen eines Auftrages erbracht werden und die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden nach den zum Zeitpunkt der Erbringung geltenden Preisen abgerechnet.

3.3. Zu vergüten ist auch die Anfertigung von Entwürfen.  

3.4. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen.

3.5. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Zusatzleistungen und Nebenkosten 

4.1. Zusatzleistungen wie Änderungen oder weitere Entwürfe werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

4.2. Der/die Auftraggebende haftet für alle zusätzlichen Aufwendungen, die der Designerin bei der Ausführung des Auftrags entstehen. Dies gilt insbesondere für Kosten im Zusammenhang mit Entwurfs- oder Ausführungsarbeiten, für Reisekosten sowie für die Kosten des Erwerbs von Stockmaterialien wie Fotos, Grafiken, Videos oder Schriftarten von Drittanbietern.

4.3. Erwirbt die Designerin bei der Beschaffung von Stockmaterialien auch Lizenzrechte, gelten die Bestimmungen der Ziff. 2 entsprechend.

5. Fremdleistungen 

5.1.Die Designerin kann Fremdleistungen, die für die Auftragserfüllung notwendig sind, im Namen und auf Rechnung des/der Auftraggebenden vergeben. Der/die Auftraggebende ist verpflichtet, der Designerin vorab entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.2. Vergibt die Designerin Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung, ist sie berechtigt, von dem/der Auftraggebenden einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Andernfalls ist die Zahlung sofort fällig nach Rechnungsstellung.

6. Mitwirkung des/der Auftraggebenden und Gestaltungsfreiheit

6.1. Der/die Auftraggebende ist verpflichtet, der Designerin alle für die Durchführung des Auftrags notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen im Projektablauf, die durch das Nichtbereitstellen von erforderlichen Informationen, Inhalten oder Entscheidungen durch den/die Auftraggebende/n entstehen, führen zu einer Verschiebung der vereinbarten Lieferfristen. Die Designerin behält sich das Recht vor, daraus resultierende Mehrkosten in Rechnung zu stellen.

6.2. Der/die Auftraggebende versichert, zur Nutzung der von ihm/ihr bereitgestellten Unterlagen berechtigt zu sein und stellt die Designerin von Ansprüchen Dritter frei.

6.3. Die Designerin hat im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit und Beanstandungen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

7. Datenlieferung und Handling 

7.1. Die Designerin ist nicht verpflichtet, Datenträger, Arbeitsdateien, Designdaten oder sonstige im Rahmen des Auftrags entstandene Daten, wie Entwürfe, an den/die Auftraggebende/n herauszugeben.

7.2. Werden dem/der Auftraggebenden von der Designerin Dateien oder Daten zur Verfügung gestellt, so dürfen diese ausschließlich im vereinbarten Umfang und für die Zwecke des Auftrags genutzt werden. Änderungen oder Modifikationen an den Dateien oder Daten sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Designerin zulässig.

7.3. Das Risiko und die Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten, sowie auch von Druckprodukten, wie beispielsweise Flyern, trägt der/die Auftraggebende.

7.4. Die Designerin haftet nicht für Mängel, die bei der Übertragung der Daten auf das System des/der Auftraggebenden entstehen.

8. Eigentum und Rückgabe 

8.1. Die Designerin behält das Eigentum an allen Entwürfen und Arbeiten. Der/die Auftraggebende ist verpflichtet, Originale spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben.

9. Produktion 

9.1. Die Produktion, wie z.B. der Druck, erfolgt erst nach schriftlicher Druckfreigabe durch den/die Auftraggebende/n. Mit der Druckfreigabe übernimmt der/die Auftraggebende die Haftung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.

9.2. Die Produktion wird von der Designerin nur überwacht, wenn dies in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem/der Auftraggebenden vereinbart ist. Die Designerin haftet für Fehler nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. 

10. Gewährleistung und Haftung 

10.1. Die Designerin haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder des Lebens, Körpers oder der Gesundheit haftet die Designerin auch für leichte Fahrlässigkeit.

10.2. Vergibt die Designerin Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung, überträgt sie alle Ansprüche aus mangelhafter, verspäteter oder nicht erfolgter Leistung der Fremdfirma an den/die Auftraggebende/n.

10.3. Der/die Auftraggebende ist verpflichtet, das Werk nach Ablieferung zu prüfen und Mängel unverzüglich anzuzeigen.

10.4. Der/die Auftraggebende ist dafür verantwortlich, dass alle von ihm/ihr gelieferten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Videos, etc.) frei von Rechten Dritter sind und keine geltenden Gesetze verletzen. Die Designerin haftet nicht für Verstöße gegen Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter durch die Verwendung der von dem/der Auftraggebenden gelieferten Inhalte.

10.5. Die Designerin übernimmt keine Haftung für technische Störungen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen, wie z.B. Serverausfälle, Hackerangriffe oder Datenverluste, es sei denn, diese wurden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Designerin verursacht.

11. Spezifische Bestimmungen für Webdesign und Programmierung 

11.1. Die Designerin haftet nur für die fehlerfreie Programmierung im Rahmen der vereinbarten Funktionalitäten. Für nachträgliche Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen, sowie unsachgemäße Nutzung der Webseite durch den/die Auftraggebende/n oder Dritte wird keine Haftung übernommen.

11.2. Für die Integration von Drittanbieter-Software oder Plugins (z.B. CMS, Zahlungsanbieter, Analyse-Tools) übernimmt die Designerin keine Haftung für deren Funktionalität, Sicherheit oder Kompatibilität. Die Nutzung solcher Drittanbieter-Produkte erfolgt auf eigenes Risiko des/der Auftraggebenden.

11.3. Die Designerin bietet auf Wunsch Suchmaschinenoptimierung (SEO) an. Allerdings übernimmt sie keine Gewährleistung für spezifische Platzierungen oder Rankings in Suchmaschinen.

11.4. Die Designerin entwickelt Webseiten standardmäßig für die aktuellsten Versionen der gängigsten Webbrowser. Für die Darstellung und Funktionalität auf älteren Browsern oder speziellen Plattformen wird keine Haftung übernommen.

11.5. Nach Abschluss des Projekts ist die Designerin nicht verpflichtet, zukünftige Wartungen oder Updates der Website durchzuführen, es sei denn, es wird ein separater Wartungsvertrag abgeschlossen. Ohne Wartungsvertrag haftet die Designerin nicht für die Kompatibilität der Website mit zukünftigen technischen Entwicklungen oder Software-Updates.

11.6. Der/die Auftraggebende ist dafür verantwortlich, dass die erstellte Website den gesetzlichen Anforderungen entspricht, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz (DSGVO), Impressumspflicht und andere rechtliche Vorgaben. Auf Wunsch kann die Designerin Beratung oder Unterstützung bei der Umsetzung solcher Anforderungen anbieten, übernimmt jedoch keine Haftung für die Rechtssicherheit der Website.

12. Schlussbestimmungen 

12.1. Erfüllungsort ist der Sitz der Designerin in 21465 Reinbek.

12.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Auftrag ist in erster Instanz ausschließlich das Amtsgericht Hamburg, bzw. das Landgericht Hamburg zuständig. Die Designerin ist berechtigt, den/die Auftraggebende/n auch in seinem/ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

12.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Reinbek, 23.09.2024